Sächs. Justizministerin in Plauen

Stammtisch des Kreisverbands mit der sächsischen Staatsministerin der Justiz, für Demokratie, Europa und Gleichstellung, die im Zuge ihrer diesjährigen Sommertour Plauen und das Vogtland besucht.

Es gab viele Fragen zur Arbeit der bündnisgrünen Fraktion im sächsischen Landtag: wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den Koalitionspartnern, was konnte schon erreicht werden und welche Herausforderungen sind zu bewältigen?

Natürlich war auch der Vandalismus an unseren beiden Büros in Plauen und Auerbach Thema.

Das Erstarken demokratiefeindlicher Gruppierungen bereiten uns Sorgen. Beschimpfungen, Hassmails und offene Beleidigungen erleben zur Zeit viele politisch Engagierte, egal welcher Partei sie angehören. Auch für die Ministerin wie für viele ihrer Kolleg:innen im Landtag sind solche persönlichen Angriffe mittlerweile alltägliche Erfahrung.

Es wurde lange und intensiv darüber diskutiert, wie der demokratische Dialog weg von der Polemik im hin zu mehr Sachlichkeit geführt werden könnte. Und wie kann es gelingen, dass Auseinandersetzungen und Differenzen über politische Ziele mit mehr Fairness und Anstand ausgefochten werden?

„Wir dürfen nicht nachlassen in unseren Bemühungen, die Demokratie und den demokratischen Dialog zu verteidigen. Debatten mit dem politischen Gegner sollten sich auf Inhalte beziehen und mit Argumenten geführt werden. Es ist nicht zu akzeptieren, dass Menschen, die sich für ihre Gemeinde, ihre Region oder für ihr Bundesland politisch engagieren, verbale und vielleicht sogar schlimmere Angriffe fürchten müssen“ so die Ministerin.

Artikel in der Freien Presse +

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